{"id":1623,"date":"2015-03-05T15:28:10","date_gmt":"2015-03-05T15:28:10","guid":{"rendered":"https:\/\/hostsharing.gallehr.de\/?p=1623"},"modified":"2021-07-02T10:58:42","modified_gmt":"2021-07-02T08:58:42","slug":"update-strompreiskompensation-neuigkeiten-der-dehst-infoveranstaltung-03-03-2015","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gallehr.flei.dev\/de\/update-strompreiskompensation-neuigkeiten-der-dehst-infoveranstaltung-03-03-2015\/","title":{"rendered":"UPDATE Strompreiskompensation. Neuigkeiten der DEHSt Infoveranstaltung 03.03.2015"},"content":{"rendered":"<p>Seit dem 01.03.2015 l\u00e4uft die Antragsphase zur Beihilfe f\u00fcr indirekte CO<sub>2<\/sub>-Kosten f\u00fcr das Jahr 2014, auch Strompreiskompensation genannt. Am 03.03. hat die zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde (DEHSt) eine Informationsveranstaltung in Berlin abgehalten und \u00fcber die Neuerungen f\u00fcr die aktuellen Antr\u00e4ge informiert. Die dort gehaltenen Pr\u00e4sentationen stehen <strong><a title=\"Pr\u00e4sentationen SPK Infoveranstaltung 03.03.15\" href=\"https:\/\/www.dehst.de\/SPK\/SharedDocs\/Kurzmeldungen\/Informationsveranstaltung_Abrechnungsjahr_2014.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">hier zum download zur Verf\u00fcgung<\/a><\/strong>.<\/p>\n<h3><b>Grunds\u00e4tzliches:<\/b><\/h3>\n<p>Leider wurde der aktualisierte <a title=\"SPK Leitfaden\" href=\"https:\/\/www.dehst.de\/SPK\/SharedDocs\/Downloads\/Antragstellung\/SPK-Leitfaden.pdf?__blob=publicationFile\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Leitfaden<\/a> erst am Vormittag des Veranstaltungstages ver\u00f6ffentlicht. Entsprechend konnten sich die Teilnehmer nicht auf die Veranstaltung vorbereiten.<\/p>\n<p>Die Veranstaltung hatte ca. 300 Teilnehmer, wovon die meisten Wirtschaftspr\u00fcfer waren. Nur wenige Vertreter der betroffenen Anlagenbetreiber waren anwesend. Wenn, dann haupts\u00e4chlich Anlagenbetreiber, die schon im vergangenen Jahr Antr\u00e4ge gestellt hatten. Alle Experten sind sich aber einig, dass viele Unternehmen das Potential der Strompreiskompensation noch nicht f\u00fcr sich erkannt haben, deshalb war es bedauerlich, dass gerade die erst beantragenden Unternehmen nicht vertreten waren.<\/p>\n<p>Auch wenn die Beihilfe f\u00fcr indirekte CO<sub>2<\/sub>-Kosten europaweit gilt, ist dieses Instrument bisher neben Deutschland nur in Gro\u00dfbritannien, den Niederlanden, dem fl\u00e4mischen Teil von Belgien, in Griechenland und in Norwegen eingef\u00fchrt worden.<\/p>\n<h3><b>R\u00fcckblick erstes Antragsverfahren f\u00fcr 2013:<\/b><\/h3>\n<p>Es wurden 314.192.893,01 Euro an 1.036 Anlagen ausgesch\u00fcttet. Damit wurde das f\u00fcr 2013 zur Verf\u00fcgung stehende Budget von EUR 350 Mio nicht ausgesch\u00f6pft. Es laufen derzeit f\u00fcr die SPK 2013 noch 26 Widerspr\u00fcche.<\/p>\n<h3><b>Zeitraum f\u00fcr die Antr\u00e4ge:<\/b><\/h3>\n<p>Der Antragszeitraum zur Beantragung der Strompreiskompensation f\u00fcr das Jahr 2014 erstreckt sich diesmal vom <strong>01. M\u00e4rz bis zum 01. Juni 2015<\/strong>. <b>Abweichend von den bisherigen Bestimmungen<\/b> wird die Antragsstellung auch f\u00fcr die zuk\u00fcnftigen Jahre (2015-2020) im Zeitraum zwischen dem 01.03. und dem 31.05. jeden Folgejahres m\u00f6glich sein.<\/p>\n<h3><b>Zur Verf\u00fcgung stehendes Budget f\u00fcr 2014:<\/b><\/h3>\n<p>Im Haushalt 2015 sind 203,22 Millionen Euro f\u00fcr die SPK Beihilfe reserviert. Sollte dieser Betrag ausgesch\u00f6pft werden, wird jeder Antrag anteilig gek\u00fcrzt.<\/p>\n<h3><b>Zum Rechtsanspruch:<\/b><\/h3>\n<p>Es besteht kein Rechtsanspruch auf Beihilfe. <strong>Es besteht allerdings der Anspruch auf Gleichbehandlung.<\/strong><\/p>\n<h3><b>Zum Bezugszeitraum:<\/b><\/h3>\n<ul>\n<li>Der Bezugszeitraum ist weiterhin 2005-2011. Es werden die Mittelwerte der Jahreswerte au\u00dfer dem geringsten Jahreswert ber\u00fccksichtigt. Das Jahr mit dem geringsten Jahreswert wird entsprechend bei der Mittelwertberechnung nicht betrachtet.<\/li>\n<li>Der Antrag muss immer vollst\u00e4ndig inkl. der Daten des Bezugszeitraums gestellt werden. Allerdings kann man die alten Antr\u00e4ge mit Bezugszeitraum importieren.<\/li>\n<li><b>Interessant ist die \u00c4nderung<\/b>, dass auch von den f\u00fcr 2013 berichteten Daten abgewichen werden kann. Diese Option birgt Risiken und Chancen. Das Risiko besteht darin, dass Teile der Beihilfe f\u00fcr 2013 zur\u00fcck gefordert werden k\u00f6nnen, sollte sich aus der neuen Datenlage eine geringere Beihilfeberechtigung ergeben.<\/li>\n<li>Leider wird es aber keine zus\u00e4tzliche Beihilfe f\u00fcr 2013 ergeben, sollte sich aus der neuen Datenlage eine h\u00f6here Beihilfe ergeben.<\/li>\n<li>Es wird von der DEHSt auch in Zukunft kein Berechnungstool zur Verf\u00fcgung gestellt, um die Beihilfe zu ermitteln.<\/li>\n<\/ul>\n<h3><b>Zum Differenzvortrag:<\/b><\/h3>\n<p>Die M\u00f6glichkeit des Differenzvortrags &#8211;<strong>zur<\/strong> <b>Klarstellung f\u00fcr die Zukunft- gilt nach Ansicht der DEHSt auf Anlagenebene<\/b>, nicht auf Unternehmensebene oder auf Ebene des Berechnungselements.<\/p>\n<h3><b>Zu den Systemgrenzen:<\/b><\/h3>\n<p>Die Systemgrenze eines Berechnungselements ist die Anlagengrenze, nicht die Standortgrenze. <b>Die Konsequenz davon wurde an einem konkreten Beispiel genannt:<\/b> Der Strombedarf zur Druckluftherstellung ist dann beihilfef\u00e4hig, wenn sich die Drucklufterzeugung innerhalb der BImSchG Grenze der Anlage befindet. Ist die Drucklufterzeugung aber au\u00dferhalb der BImSchG Grenze, kann der Strombedarf nicht ber\u00fccksichtigt werden!<\/p>\n<h3><b>Zur Virtuellen Poststelle:<\/b><\/h3>\n<ul>\n<li>Durch <b>\u00c4nderungen der Datensicherheitsanforderungen im letzten Jahr<\/b> sind einige Signaturkarten nicht mehr zul\u00e4ssig zur <a href=\"https:\/\/www.dehst.de\/DE\/Service\/Elektronische-Kommunikation\/Elektronische-Signatur\/elektronische-signatur_node.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">qualifizierten elektronischen Signatur<\/a>, obwohl sie noch g\u00fcltig sind. Die Empfehlung der DEHSt zur \u00dcberpr\u00fcfung der Zul\u00e4ssigkeit ist, dass man sich selber \u00fcber die <a href=\"https:\/\/www.dehst.de\/SharedDocs\/Downloads\/DE\/VPS\/VPS_Installationsanleitung.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">VPS<\/a> eine signierte Nachricht schickt. Funktioniert das reibungslos ist die Karte noch zugelassen, wenn nicht, muss eine neue Beantragt und registriert werden.<\/li>\n<\/ul>\n<ul>\n<li>Grunds\u00e4tzlich empfiehlt die DEHSt die gesamte Installation der VPS zu \u00fcberpr\u00fcfen. Zwei Aspekte sind aus Erfahrung regelm\u00e4\u00dfig zu \u00fcberpr\u00fcfen<\/li>\n<\/ul>\n<ol>\n<li>Existiert das Postfach noch?<\/li>\n<li>Funktionieren die Kartenleseger\u00e4te noch?<\/li>\n<\/ol>\n<h3><b>Zu den Aufgaben der Wirtschaftspr\u00fcfer:<\/b><\/h3>\n<ul>\n<li>Der <b>aktualisierte Leitfaden f\u00fcr die Wirtschaftspr\u00fcfer<\/b> wird erst bis Ende M\u00e4rz fertig.<\/li>\n<li><strong>Neu ist,<\/strong> dass die Wirtschaftspr\u00fcfer die Antr\u00e4ge auch positiv bescheinigen k\u00f6nnen, sollte es Abweichungen zu der Ansicht der DEHSt geben. Sie haben das nur im Pr\u00fcfungsbericht zu vermerken.<\/li>\n<li>Die <b>Technische<\/b> Vor-Ort Begehung ist nur bei der Erstpr\u00fcfung eines (neuen) Wirtschaftspr\u00fcfers oder bei \u00c4nderungen der Anlagen bzw. der Erfassungsmethoden erforderlich. Die Wirtschaftspr\u00fcfer k\u00f6nnen allerdings nach eigenem Ermessen entscheiden, ob eine (erneute) Anlagenbegehung erforderlich ist.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Weitere vertiefende Informationen \u00fcber das Thema Strompreiskompensation inkl. vieler Links zu Hintergrundinformationen und Beh\u00f6rden finden Sie<strong><a title=\"Strompreiskompensation\" href=\"https:\/\/gallehr.flei.dev\/kompetenz\/emissions-trading\/strompreiskompensation\/\"> hier auf unserer Website.<\/a><\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Seit dem 01.03.2015 l\u00e4uft die Antragsphase zur Beihilfe f\u00fcr indirekte CO2-Kosten f\u00fcr das Jahr 2014, auch Strompreiskompensation genannt. Am 03.03. 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