{"id":3701,"date":"2020-10-22T16:30:42","date_gmt":"2020-10-22T14:30:42","guid":{"rendered":"https:\/\/hostsharing.gallehr.de\/?p=3701"},"modified":"2021-07-02T15:34:10","modified_gmt":"2021-07-02T13:34:10","slug":"behg-statusupdate-fristen-und-verlagerungsrisiko-carbon-leakage","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gallehr.flei.dev\/de\/behg-statusupdate-fristen-und-verlagerungsrisiko-carbon-leakage\/","title":{"rendered":"BEHG \u2013 Statusupdate: Fristen und Verlagerungsrisiko (Carbon Leakage)"},"content":{"rendered":"

Neuerungen \u2013 Fristen \u2013 Carbon Leakage Regelungen<\/strong><\/h2>\n

Es stehen erneut Neuerungen im Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG)<\/a> an. Die Bundesregierung hat am 08.10.2020 die 10%ige Zukauffrist vom 28.Februar<\/strong> auf den 30.September<\/strong> verlegt. Damit f\u00e4llt die Frist des Zukaufs mit der der Abgabe der Emissionszertifikate zusammen.<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Die jetzigen Fristen sind dementsprechend bis dato wie folgt definiert worden:<\/p>\n

Laut \u00a7 7 Absatz 1 des BEHG muss die Berichterstattung zur Brennstoffemissionserfassung bis zum 31.Juli<\/strong> des Folgejahres erfasst werden.<\/p>\n

F\u00fcr die Jahre 2021<\/strong> und 2022<\/strong> sollen die Brennstoffemissionen dabei lediglich auf Basis von Standardemissionsfaktoren erfolgen. Ab 2022 muss dann ein spezifischer \u00dcberwachungsplan eingereicht und von der zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rde verifiziert werden, auf dessen Grundlage die jeweiligen Brennstoffemissionen ermittelt werden.<\/p>\n

Weiter gilt, gem\u00e4\u00df \u00a7 8 des BEHG, dass der Verantwortliche bis zum 30. September<\/strong> eine Anzahl von Emissionszertifikaten abzugeben hat, die der nach \u00a7 7 berichteten Gesamtmenge an Brennstoffemissionen im vorangegangenen Kalenderjahr entspricht.\u00a0 Diese Frist deckt sich mit der 10%igen Zukauffrist.<\/p>\n

Carbon Leakage Verordnung soll noch 2020 verabschiedet werden <\/strong><\/h2>\n

Neben den Frist\u00e4nderungen findet dar\u00fcber hinaus auch Bewegung im Bereich der Carbon Leakage (CL) Regelung statt. Die dazugeh\u00f6rige Verordnung soll dabei noch 2020 beschlossen werden.<\/p>\n

Die Bundesregierung m\u00f6chte, auf Basis des ver\u00f6ffentlichten Eckpunktepapiers<\/a>,\u00a0 die Kompensationsregelung f\u00fcr das BEHG auf Grundlage des EU-Emissionshandels gestalten. Die Beurteilung der Verlagerungsrisiken soll ebenfalls \u00fcber eine Sektorenliste erfolgen. Diese soll die Besonderheiten des nationalen Emissionshandels ber\u00fccksichtigen und kann dementsprechend von der Sektorenliste des europ\u00e4ischen Emissionshandels abweichen.<\/p>\n

Anmerkung: Der jeweilige CL-Status richtet sich dabei nach der CO2<\/sub>-Intensit\u00e4t und der Au\u00dfenhandelsintensit\u00e4t. Der sog. Carbon Leakage Indikator ist definiert als das Produkt aus der Multiplikation der Intensit\u00e4t des Handels des Sektors mit Drittl\u00e4ndern und der Emissionsintenist\u00e4t (in kg) des Sektors. Liegt dieser oberhalb von 0,2 besteht das Risiko einer Verlagerung von CO2<\/sub>-Emissionen. Unter der Emissionsintensit\u00e4t werden dabei direkte als auch indirekte Emissionen des betreffenden Sektors verstanden. Indirekte Emissionen, wie zum Beispiel die, die \u00fcber den Stromverbrauch entstehen werden mittels einen Stromemissionsfaktors ermittelt. <\/em><\/p>\n

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Die jeweilige Beihilfeh\u00f6he soll dabei analog zum europ\u00e4ischen Emissionshandel \u00fcber einen Benchmarkansatz berechnet werden. Um die jeweilige Beihilfe in Anspruch nehmen zu k\u00f6nnen, sollen die Unternehmen als Gegenleistung den Nachweis erbringen, dass diese ein Energiemanagementsystem (EnMS) eingef\u00fchrt haben und Ma\u00dfnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz und Dekarbonisierung durchf\u00fchren.
\nW\u00e4hrend energieintensive Unternehmen (Verbrauch von \u00fcber 500 MWh pro Jahr) ein zertifiziertes EnMS nach ISO 50.001<\/a> oder ein Umweltmanagementsystem nach EMAS nachweisen m\u00fcssen, m\u00fcssen kleinere Unternehmen ein schrittweises (bis 2023) nicht <\/strong>zertifiziertes EnMS auf Basis der ISO 50.005 nachweisen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Autor: Sina Barragan, GALLEHR+PARTNER<\/p>\n

GALLEHR+PARTNER\u00ae<\/sup><\/strong><\/a> unterst\u00fctzt betroffene Unternehmen zu allen Fragen rund um das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) und das nationale Emissionshandelssystem (nEHS)<\/h3>\n

Folgende T\u00e4tigkeiten f\u00fchren wir durch:<\/strong><\/h1>\n